Herzogliches Schloss von Bayern

Liebe Ratskollegen,

Auch das zweite große Gesetzbuch Bayerns, das Zivilgesetzbuch, sollte reformiert werden. Enthält die momentane Fassung doch mannigfaltige Regeln, die sehr umständlich und unverständlich formuliert sind. Auch ein paar inhaltliche Dinge sollten geändert werden.
Gemeinsam mit Chrissi habe ich mir das ZGB angesehen und wir haben uns Gedanken dazu gemacht. Analog zu der Reform des Justizgesetzbuches würde ich auch gerne hier vorgehen. Wir diskutieren die Paragraphen einzeln, um nicht die Übersicht zu verlieren und fassen diese dann zusammen.

Wir beginnen mit den Paragraphen 1 bis 4, zusammengefasst im Abschnitt I Verwaltungsorgane des ZGB. Die Diskussionen sollten bis zum 4. Februar möglich sein.

Ist es notwendig, jede einzelne Formulierung zur Besprechung freizugeben?

Über Formulierungen lässt sich wie über den Geschmack trefflich streiten, insofern denke ich, dass Änderungen im Zivilgesetzbuch nur unter den Bedingung einer inhaltlichen Veränderungen oder vollständiger Unverständlichkeit notwendig sind.
Andernfalls geht es letztlich nur um ästethische Werte und da wird es schwerlich zu einem einvernehmlichen Ergebnis kommen, welches nicht schon in der nächsten oder übernächsten Legislaturperiode weiterhin akzeptiert werden.

Ich würde daher vorschlagen, jene Artikel, die unter diese beiden Kriterien fallen, mit einem Vorschlag zu präsentieren und damit eine effektive Beseitigung von tatsächlichen Fehlnissen im Gesetz zu erreichen sowie eine vollständige Belastung des Ratssaals zu vermeiden.

Da unsere Vorstellung der Reform eigentlich für jeden Paragraphen inhaltliche Änderungen vorsieht, denke ich, dass auch alles besprochen werden sollte. Bei reinen redaktionellen Dingen würde ich Euch zustimmen. Hier wird aber inhaltlich doch einiges geändert.

Die Reform des ZGB habe ich ebenfalls schonmal irgendwann angesprochen. Ich finde, wir sollten es auf jedenfall reformieren. Und ich denke, es sollte genauso zur Besprechung frei gegeben werden, wie beim JGB. Die Vorgehensweise damals war sehr gut. Und hat das JGB sehr verschlankt.

_________________
Dark Rose von Cypher
Justizberaterin

Ich möchte hier nur allgemein zur Kenntnis geben, dass ich an einer weiteren Diskussion mit Burleigh's Vorschlägen durchaus interessiert bin. Mir fehlte in den letzten Tagen nur die Zeit mich intensiv mit den Vorschlägen auseinander zu setzen und halblebig möchte ich diese Angelegenheiten nicht behandeln. Ich bitte um Entschuldigung.

Werter Kollege Thrawn, würdet Ihr vielleicht den aktuellen Änderungsvorschlag für alle vier Paragraphen des ZGB hier zusammengefasst darstellen? Vielleicht können wir das ja noch diese Legislatur abhaken, wenn nicht, ist es zumindest schonmal für die nachfolgende Legislatur geordnet.

_________________